Haftungsfragen bei der Benützung von Hubstaplern
Wann gelten für Hubstapler die Bestimmungen von KFG, FSG und EKHG, und wie greifen Dienstnehmerhaftpflichtgesetz (DHG) und Dienstgeberhaftungsprivileg bei Unfällen ineinander?
Sofern Hubstapler nicht bloß innerbetrieblich eingesetzt werden, sondern auch Straßen mit öffentlichem Verkehr benützen, sind die Bestimmungen des KFG und FSG zu beachten. Ausnahmen gelten bei Bauartgeschwindigkeiten bis 10 km/h oder dem bloßen Überqueren auf ganz kurzen Strecken (§ 1 Abs. 2 KFG).
Der Fachbeitrag erläutert systematisch die zivilrechtlichen Haftungsfolgen nach ABGB, EKHG sowie die Mäßigungskriterien des Dienstnehmerhaftpflichtgesetzes (DHG).